Themen

  • Martha Manfrin
    Società Italiana Brevetti
    Rom

    Wie schützen Sie am besten ein Produkt oder einen Prozess im Lebensmittelsektor? Indem Sie die Rechte an Ihrem geistigen Eigentum ordnungsgemäß verwalten und sich so einen Wettbewerbsvorteil zusichern!

    Patentanmeldung oder doch lieber Geheimhaltung? Schwierige Entscheidung! Der Besitz eines Patents kann zu einem Marktvorteil führen und beansprucht nur einen Teil der finanziellen Mittel, gleich wie Innovation, Produktion, Vertrieb und Marktverluste durch Imitationen. Die Geheimhaltung ist in manchen Fällen sehr viel schwerer und kann oft viel teurer sein.

  • Karin Pichler
    Handelskammer Bozen
    Bozen

    Im Lebensmittelbereich können Marken, aber auch Muster und Modelle geschützt werden, und sogar Patente angemeldet werden. Rezepte sind in der Regel vom Patentschutz ausgeschlossen, sofern sie aus der einfache Kombination von bereits bekannten Zutaten oder Kochverfahren bestehen. Der Patentschutz kann für ein Kochrezept im Sinne eines Herstellverfahrens beantragt werden, wenn in der Zubereitung besondere, noch nicht bekannte Schritte durchgeführt werden.

Bei allem, was recht ist

Wie kann ich meine Marke oder mein Produkt schützen?

Diese Frage lässt sich im Lebensmittelbereich nicht ganz leicht beantworten.
Immerhin geht es zunächst darum, was genau sie schützen wollen:

 

Marke = Namen oder Logo

  • Ein Marke ist ein Zeichen, welches dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Muster/Modell = äußere Formgebung von Produkten

  • Muster und Modelle (Sammelbegriff: Design, auf EU-Ebene: Geschmacksmuster) schützen die äußere Erscheinungsform von Erzeugnissen.
    Muster
    die zweidimensionale Gestaltung, Modelle die dreidimensionale Erscheinungsform eines Produkts.

Patent/Gebrauchsmuster = technische Erfindung (Verfahren/Produkt)

  • Durch ein Patent wird eine technische Erfindung – also ein Produkt oder ein Verfahren - für befristete Zeit geschützt.Im Gegensatz dazu schützt das Gebrauchsmuster nur Produkte und dies für einen kürzeren Zeitraum verglichen mit dem Patent.

Rezepte = einfache Kombination von bereits bekannten Zutaten oder Kochverfahren?

  • Sie sind in der Regel vom Patentschutz ausgeschlossen!

Wenn Sie der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechtes sind, haben Sie das exklusive, zeitlich und territorial begrenzte, gewerbliche Nutzungsrecht an Ihrer Marke, Ihrem Muster/Modell oder Ihrem Patent/Gebrauchsmuster.

Sie müssen sich jedoch selbst darum kümmern, dass es Ihnen niemand gleichtut.

Die Handelskammer Bozen ist die offizielle Hinterlegungsstelle in Südtirol für die Anmeldung zahlreicher gewerblicher Schutzrechte, wie z.B. nationale Marken, Designs und Patente. Daneben bieten der Bereich Patente und Marken der Handelskammer Bozen auch einen umfangreichen Service zur Marken-, Patent- und Designberatung. Hier erfahren Sie z.B.:

Patente bzw. der Schutz des geistigen Eigentums spielt auch im Innovationsprozess, beim Technologietransfer und in der Kooperation eine wichtige Rolle. IDM Südtirol unterstützt Sie hierzu durch individuelle Beratung, Patentrecherchen und bei der Verwertung der Erfindung. Laufend werden individuelle Patentberatungsgespräche auch in Zusammenarbeit mit der Società Italiana Brevetti angeboten.

Ansprechpartner

Alessandro Franzoi Handelskammer Bozen
Patente und Marken
Tel. +39 0471 945 514
franzoi@handelskammer.bz.it
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Dr. Karin Pichler Handelskammer Bozen
Patente und Marken
Tel. +39 0471 945 531
karin.pichler@handelskammer.bz.it
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Private Dienstleister

Marta Manfrin Società Italiana Brevetti
Tel. +39 045 801 49 90
verona@sib.it
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